1. Auftragserteilung und -annahme
Mit der Auftragserteilung an Cyber-D-Sign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie insbesondere die Anerkennung der Einkaufs- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme des Auftrages durch Cyber-D-Sign kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.

2. Angebote, Preise, Lieferung und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht. Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Werk, ohne Verpackung. Bei schuldhafter Überschreitung einer von uns zugesagten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, innerhalb von 14 Tagen von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Cyber-D-Sign zurückzutreten. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse. Folgende Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Überweisung, in Bar oder per Bankeinzug. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von mindestens 4% über dem jeweiligem Bundesbank-Diskontsatz berechnet. Cyber-D-Sign steht ein erweitertes Pfandrecht für Forderungen aus bestehenden oder älteren Verträgen zu, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen. Dieses Pfandrecht kann durch Cyber-D-Sign auf in seinen Besitz gelangte Sachen, Projektinhalte oder Domains des Kunden ausgeübt werden.

3. Rechte Dritter, Datensicherheit und Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt Cyber-D-Sign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Cyber-D-Sign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Cyber-D-Sign für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

4. Geheimhaltung, Datenschutz
Die an Cyber-D-Sign übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Cyber-D-Sign darf personenbezogene Daten des Kunden in maschinenlesbarer Form erheben, verarbeiten und nutzen, soweit die Daten für die Begründung, die inhaltliche Ausgestaltung oder die Änderung der Vertragsverhältnisse erforderlich sind. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet. Cyber-D-Sign darf die personenbezogenen Daten ebenfalls für seine eigenen Zwecke der Werbung, Kundenberatung oder Marktforschung verarbeiten und nutzen. Der Kunde kann dem binnen einer Woche ab Vertragsbeginn widersprechen. Ansonsten gilt sein Einverständnis als erteilt. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet. Soweit sich Cyber-D-Sign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Cyber-D-Sign berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Soweit dies gemäß den international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services). Der Kunde ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Dienste von Cyber-D-Sign nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen.

5. Leistungen, Haftung, Schadensersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

5.1. Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Cyber-D-Sign nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von Cyber-D-Sign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Cyber-D-Sign für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit Cyber-D-Sign erwirken. Cyber-D-Sign übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Cyber-D-Sign ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Cyber-D-Sign eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Cyber-D-Sign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Cyber-D-Sign ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

5.2. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Hosting, Server, usw.)
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB der Domainfactory GmbH.

5.3. Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Cyber-D-Sign nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung und der Plazierung (Ranking) in den Suchmaschinen.

5.4. Übertragung der Daten auf den Server
Cyber-D-Sign haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Cyber-D-Sign ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und/ oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Cyber-D-Sign ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

5.5. Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Cyber-D-Sign abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind – sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen – jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an Cyber-D-Sign. Soweit Cyber-D-Sign Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch Cyber-D-Sign ist der Kunde verpflichtet, die von Cyber-D-Sign festgelegten Gegenleistungen (z.B. das Tragen eines Werbebanners von Cyber-D-Sign im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.

5.6. Agentur Hosting-Services und Servermanagement
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Umsatz durch technische Defekte und Störungen innerhalb des Internets, die nicht im Einflussbereich der Cyber-D-Sign liegen, wird keine Haftung übernommen.
Gegenüber Unternehmern haftet Cyber-D-Sign bei leicht fahrlässiger Verletzung unmaßgeblicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Bedingung des Produkthaftungsgesetzes. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Umsatz haftet Cyber-D-Sign gegenüber Unternehmern nur im Fall grober Fahrlässigkeit und des Vorsatzes. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch berechenbaren Schaden von maximal der vollen Jahresservicekosten beschränkt.

6. Urheberrechte
Soweit nicht anders vereinbart, stehen lediglich Cyber-D-Sign die Rechte für die für den jeweiligen Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte entworfenen Internetseiten zu. Wenn kein Wartungsvertrag abgeschlossen wurde, ist der Kunden berechtigt, beliebige Änderungen an den Seiten vorzunehmen. Eine Haftung von Cyber-D-Sign für die Funktionsfähigkeit ist in diesem Fall gemäß Punkt 5 nicht mehr möglich.
6.1 Softwarelizenzen, strafbare Handlungen
Sowie dem Kunden zur Durchführung des Vertrages Software von Cyber-D-Sign zur Verfügung gestellt wird, geschieht dies ausschließlich zur Durchführung des gegenwärtigen Vertrags. Der Kunde erhält lediglich eine einfache Nutzungslizenz für die Dauer des Vertrages übertragen. Der Kunde ist verpflichtet, die Software sowie aller eventuellen Kopien bei Vertragsende an Cyber-D-Sign zurückzugeben. Auf dem Computer des Kunden, sowie anderem Speicherplatz sind alle Programme zu löschen. Das Kopieren von sicherheitsgeschützter Software, das vorsätzliche Ausnutzen von Sicherheitslücken, sowie unzulässiges Kopieren der auf dem Webserver befindlicher Dateien, auch wenn es sich hierbei um Sicherheitskopien handelt, ist nicht zulässig. Ferner darf der Kunde die Programme nicht an Dritte weitergeben. Für jeden Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen vereinbaren die Vertragsparteien eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 9.500,- (Neuntausendfünfhundert Euro) sowie die Geltendmachung aller Schadenersatzansprüche der Cyber-D-Sign und Dritter. In dem Fall einer Zuwiderhandlung ist Cyber-D-Sign zu einer fristlosen Kündigung der Vertragsvereinbarung berechtigt. Alle hieraus entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen.

7. Gerichtsstand, Recht, Wirksamkeit
Sollten sich nach Abschluss des Vertrages die allgemeinen wirtschaftlichen oder technischen Verhältnisse oder die rechtlichen Grundlagen, auf denen die Vereinbarungen des Vertrages beruhen, so wesentlich ändern, dass einer der Vertragsparteien die Fortsetzung des Vertrages unter den vereinbarten Bedingungen nicht zugemutet werden kann, kann jede Vertragspartei eine entsprechende Änderung des Vertrages verlangen. Cyber-D-Sign kann die Rechte und Pflichten aus einem Vertrag auf einen Dritten übertragen. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Cyber-D-Sign auf einen Dritten übertragen. Bei der Verweigerung der schriftlichen Zustimmung von Cyber-D-Sign steht dem Kunden kein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu. Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und über seine Wirksamkeit ergebenden Rechtsstreitigkeiten aller Art ist für beide Teile Düsseldorf vereinbart. Das Vertragsverhältnis unterliegt für beide Teile ausschließlich dem deutschen Recht. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen und des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollten diese unvollständig sein, so wird der übrige Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Stand Juni 2017